Strafregister Löschungen Auskunftsbeschränkung Tilgung
Strafregister: Irrtümer und Wissenswertes Viele Fragen zum Strafregister richten sich auf das Thema "Löschung des Strafregisters". Hier sollen einige Begriffe...
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Gewerberecht
Anwaltliche Beratung auch zu den Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen 2017/2018
Zwischen Weihnachten und Neujahr und bis zum Feiertag der Heiligen drei Könige am 06.01.2018 ist meine Kanzlei an den Nicht-Feiertagen...
Mehr lesenEntziehung der Gewerbeberechtigung iZm bedingter Strafnachsicht nach dem Strafgesetzbuch
Hier soll auf eine der Folgen strafgerichtlicher Verurteilungen hingewiesen werden: dem Entzug der Gewerbeberechtigung. Mit einem Bescheid einer Bezirkshauptmannschaft wurde...
Mehr lesenKlage abgewiesen und Mandanten die Zahlung von 7.000 Euro erspart
Ein Mandant suchte vor Jahren jemanden, der ihm eine Webseite gestaltet. Er fand einen Privaten der von ihm eine Anzahlung...
Mehr lesenTabakgesetz – Größe der Zigarettenpackungen neu
Bundesgesetz, mit dem das Tabakgesetz geändert wird Der Nationalrat hat beschlossen: Das Tabakgesetz, BGBl. Nr. 431/1995 zuletzt geändert durch BGBl....
Mehr lesenDie Herstellung von Betonfertigteilen begründet keine Pflicht für Zuschläge zur Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse.
Ein in Ungarn ansässiges Unternehmen (die Beklagte) entsandte als Subunternehmerin eines österreichischen Unternehmens (der Auftraggeberin) Arbeitnehmer nach Österreich, die auf...
Mehr lesenNeuerungen bei der Umsatzsteuer ab 01.01.2015
Sämtliche Leistungen, die über das Internet erbracht werden, zB Seminare und Fernunterricht im Internet, Bereitstellung von Filmen, Musik, Software oder...
Mehr lesenDer Schutz einer Idee im Urheberrecht, 4 Ob 9/09s
Die Beklagte führt ein Hotel. Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur. Sie nahm an einem von der Beklagten ausgeschriebenen Agenturwettbewerb zur...
Mehr lesenAusnahme vom Rauchverbot in Räumen öffentlicher Orte, LVwG Wien 31.01.2014, VGW-021/014/20080/2014
In einem Wettlokal in Wien befanden sich zwei Räume, wobei einer als Raucherbereich gekennzeichnet war. In diesem Raucherbereich war es...
Mehr lesenGründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094
Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094 Mit einem Straferkenntnis ein Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer...
Mehr lesenMag. Andreas Strobl
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